Thema Stichwahlen - Dokumente / Pressespiegel
Niedersachsen:
Der Gesetzesentwurf der Landesregierung mit der offiziellen Begründung, warum die CDU die Stichwahl in Niedersachsen abschaffen will:
Gesetzesentwurf Drucksache 16-2510 (S. 87-97, S. 130-132)
Weitere Stenoprotokolle von Landtagssitzungen, in denen das Thema Stichwahl eine Rolle spielte:
Landtagssitzung vom 30. April 2010 (S. 8934, 8936, 8940)
Landtagssitzung vom 10. Juni 2010 (S. 9197-9209)
Die kommunalwahlrechtlichen Grundlagen in ihrer aktuellen Fassung:
Kommunalwahlgesetz Niedersachsen
Kommunalordnung Niedersachsen
Die HAZ berichtet, wie die FDP ihre Zustimmung zur Stichwahl-Abschaffung aushandelte:
Artikel der Hannoverschen Allgemeine vom 1. Juni 2010
Ein interessanter Beitrag aus dem NDR-Fernsehen zum Vorhaben von Innenminister Schünemann:
Sendung "Hallo Niedersachsen" auf N3 vom 8. Juni 2010
Auch bei Mehr Demokratie e.V. verfolgt man die CDU-Initiative sehr kritisch:
Hauptartikel, Alternativen, Anhörung, Aufruf
Die Allgemeine Zeitung berichtet am 28.8. über den CDU-Landesparteitag:
Hauptartikel
Mehrere große Zeitungen berichten am 19.10. über eine von Mehr Demokratie e.V. ausgerichtete Pressekonferenz:
taz, Hamburger Abendblatt, NWZ, BZ, NOZ (+)
21. Oktober 2010: Immer mehr Bürgermeister sprechen sich für eine Beibehaltung der Stichwahlen aus:
NDR-Infoseite zur Stichwahl, NWZ-Artikel
Weitere Presseberichte vom Oktober 2010:
DDP-Meldung, Weser-Kurier
8.11.2011: Die Stichwahlen in Niedersachsen sind abgeschafft:
NDR-Feature, dapd-Meldung
Nordrhein-Westfalen:
Die rot-grüne Koalition bringt Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Stichwahl ein:
DerWesten.de vom 5.10.2010
Wahlrechtsexperten stellen Zustimmungswahl bzw. Präferenzwahl als Alternativen vor:
DerWesten.de vom 27.3.2009
Verwandte Themen:
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Die Integrierte Stichwahl - Fragen und Antworten
"Wie funktioniert eigentlich die Integrierte Stichwahl?"
Stichwahlen-Blog: Gedanken und Diskussionen
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